AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die digitalen Lernangebote von Typisch Deutsch?!

Stand: September 2026

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Erwerb und die Nutzung der kostenpflichtigen digitalen Lernangebote von Typisch Deutsch?!, erreichbar unter typischdeutsch.org.
  2. Das Standardangebot richtet sich insbesondere an Verbraucherinnen und Verbraucher, die einen persönlichen Zugang zu den digitalen Lernangeboten erwerben.
  3. Für Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Sprachschulen, Organisationen und andere Geschäftskunden können individuelle Verträge über größere Zugangspakete oder besondere Nutzungsformen geschlossen werden. Solche individuellen Vereinbarungen können insbesondere Preise, Laufzeiten, Nutzerzahlen, Zahlungsbedingungen, Nutzungsrechte, technische Leistungen und Supportleistungen abweichend von diesen AGB regeln.
  4. Individuell ausgehandelte Vereinbarungen mit Geschäftskunden haben Vorrang vor diesen AGB. Im Übrigen gelten diese AGB ergänzend, soweit die individuelle Vereinbarung keine abweichende Regelung enthält.
  5. Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, bleiben unberührt.

§ 2 Anbieter und Vertragspartner

Vertragspartner ist:

Melloniaverlag
Zum Pützberg 43
53947 Nettersheim
info@typischdeutsch.org

Weitere gesetzlich vorgeschriebene Angaben sind dem Impressum zu entnehmen.

§ 3 Gegenstand des Vertrages

  1. Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich befristete Bereitstellung eines digitalen Zugangs zu dem jeweils erworbenen Lernangebot von Typisch Deutsch?!.
  2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den Angaben, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das betreffende Angebot gemacht werden.
  3. Das Lernangebot kann insbesondere digitale Lektionen, Texte, Audio- und Videoinhalte, Illustrationen, interaktive Übungen, Lerntrainer, Sprachübungen, Lernmaterialien und KI-gestützte Funktionen umfassen.
  4. Nicht jede auf der Plattform vorhandene Funktion oder jeder Inhalt ist notwendiger Bestandteil jedes einzelnen Angebots. Maßgeblich ist der für das erworbene Produkt beschriebene Leistungsumfang.
  5. Typisch Deutsch?! ist ein digitales Lernangebot. Ein bestimmter Lernerfolg, das Erreichen eines bestimmten Sprachniveaus oder das Bestehen einer Prüfung wird nicht geschuldet.

§ 4 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Lernangebote auf der Website stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar. Sie stellt eine Aufforderung an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
  2. Der Kunde wählt das gewünschte Lernangebot aus und durchläuft den auf der Website vorgesehenen Bestellvorgang.
  3. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsinformationen, insbesondere das ausgewählte Produkt, der Leistungsumfang, die Laufzeit, der zu zahlende Gesamtpreis einschließlich der anwendbaren Steuern und die verfügbaren Zahlungsmethoden angezeigt.
  4. Durch Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab. Bei Verbraucherverträgen über die Website wird die Bestellsituation entsprechend den gesetzlichen Anforderungen gestaltet.
  5. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter beziehungsweise der im Rahmen von Stripe Managed Payments auftretende Merchant of Record die Bestellung bestätigt oder der Zugang zum erworbenen Lernangebot freigeschaltet wird.
  6. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Bestellung bzw. Annahme des Kaufvorgangs zustande. Die Freischaltung des Zugangs erfolgt anschließend gemäß § 7.
  7. Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine elektronische Bestätigung des Vertragsschlusses beziehungsweise die für den Vertrag erforderlichen Informationen auf einem dauerhaften Datenträger.
  8. Sollte ein Angebot aufgrund eines technischen Fehlers mit einem offensichtlich unzutreffenden Preis dargestellt worden sein, bleibt das Recht des Anbieters unberührt, die Bestellung nach den gesetzlichen Vorschriften anzufechten.

§ 5 Preise und Steuern

  1. Der reguläre Preis für den zwölfmonatigen Zugang beträgt derzeit 180,00 €.
  2. Maßgeblich für den jeweiligen Vertrag ist der Preis, der dem Kunden unmittelbar vor Abschluss des Bestellvorgangs als Gesamtpreis angezeigt wird.
  3. Die Preise können je nach Land oder Region des Kunden unterschiedlich sein. Dies gilt insbesondere für unterschiedliche steuerliche Rahmenbedingungen und regional begrenzte Angebote.
  4. Der Anbieter kann zeitlich oder regional begrenzte Sonderangebote, Einführungspreise, Aktionspreise, Rabattaktionen und sonstige Preisvergünstigungen anbieten.
  5. Solche Angebote können insbesondere auf bestimmte Länder, Regionen, Nutzergruppen oder Zeiträume beschränkt sein.
  6. Für die jeweilige Bestellung gilt ausschließlich der Preis, der dem Kunden im konkreten Bestellvorgang angezeigt wird.
  7. Der Anbieter kann Preise für zukünftige Vertragsabschlüsse ändern. Preisänderungen haben keinen Einfluss auf bereits abgeschlossene Verträge.
  8. Für einen bereits erworbenen Zugang gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis für die gesamte vereinbarte Vertragslaufzeit.
  9. Soweit für eine Transaktion Steuern oder sonstige gesetzlich vorgeschriebene Abgaben anfallen, werden diese entsprechend den für die konkrete Transaktion geltenden gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt und im Bestellvorgang ausgewiesen.

§ 6 Zahlungsabwicklung

  1. Die Zahlungsabwicklung für die über Stripe Managed Payments angebotenen Produkte erfolgt über die hierfür von Stripe bereitgestellte Zahlungsinfrastruktur.
  2. Bei Transaktionen, die über Stripe Managed Payments abgewickelt werden, tritt der von Stripe hierfür eingesetzte Merchant of Record als Verkäufer im Rahmen der Managed-Payments-Transaktion auf.
  3. Soweit Stripe Managed Payments die betreffende Transaktion und das betreffende Land unterstützt, übernimmt der Merchant of Record die Berechnung, Erhebung und Abführung der jeweils anwendbaren indirekten Steuern, insbesondere Umsatzsteuer, VAT, GST oder vergleichbarer Verbrauchsteuern.
  4. Die steuerliche Behandlung einer konkreten Transaktion richtet sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften und den für die Transaktion maßgeblichen Angaben, insbesondere zum Standort und gegebenenfalls zum steuerlichen Status des Kunden.
  5. Die für die Transaktion erforderlichen Zahlungs-, Abrechnungs- und Steuerdokumente werden im Rahmen der von Stripe Managed Payments vorgesehenen Prozesse bereitgestellt.
  6. Welche Zahlungsmethoden im Einzelfall verfügbar sind, wird dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
  7. Soweit für eine Transaktion keine indirekte Steuer erhoben wird, kann dies insbesondere auf einer steuerlichen Ausnahme, einer Steuerbefreiung oder einer Umkehrung der Steuerschuldnerschaft beruhen. Die entsprechende steuerliche Behandlung wird im Rahmen der Zahlungsabwicklung ausgewiesen.

§ 7 Bereitstellung und Freischaltung

  1. Nach erfolgreichem Abschluss des Bestell- und Zahlungsvorgangs wird der Zugang zum erworbenen digitalen Lernangebot manuell freigeschaltet.
  2. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich innerhalb einer angemessenen Bearbeitungszeit nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung.
  3. Der Kunde wird über die Freischaltung des Zugangs per E-Mail oder auf anderem geeigneten elektronischen Weg informiert.
  4. Die vereinbarte Nutzungsdauer von zwölf Monaten beginnt erst mit der tatsächlichen Freischaltung des Zugangs.
  5. Verzögerungen, die darauf beruhen, dass erforderliche Angaben des Kunden fehlen oder fehlerhaft sind oder eine Zahlungsbestätigung noch nicht vorliegt, verlängern die Bearbeitungszeit entsprechend.
  6. Sollte die Freischaltung aus technischen oder organisatorischen Gründen nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen, bleiben die gesetzlichen Rechte des Kunden unberührt.
  7. Für die Nutzung benötigt der Kunde ein geeignetes internetfähiges Endgerät, eine Internetverbindung und einen technisch unterstützten Webbrowser. Für einzelne Funktionen können weitere technische Voraussetzungen erforderlich sein.

§ 8 Laufzeit und Ende des Zugangs

  1. Der Standardzugang wird für eine feste Laufzeit von zwölf Monaten bereitgestellt.
  2. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des erworbenen Zugangs, sofern im jeweiligen Angebot ausdrücklich kein anderer Beginn angegeben ist.
  3. Eine automatische Verlängerung des Vertrages findet nicht statt. Eine Kündigung ist zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit daher nicht erforderlich.
  4. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten zwölfmonatigen Nutzungsdauer.
  5. Der Anbieter kann den Kunden vor Ablauf der Nutzungsdauer per E-Mail über das bevorstehende Ende des Zugangs informieren. Ein solcher Hinweis dient ausschließlich der Information und bewirkt weder eine Verlängerung des Vertrages noch eine Änderung der vereinbarten Laufzeit.
  6. Nach Ablauf der Nutzungsdauer kann der Kunde einen neuen Zugang zu den zu diesem Zeitpunkt geltenden Bedingungen und Preisen erwerben.
  7. Für einen neuen Zugang besteht insbesondere kein Anspruch auf den ursprünglich gezahlten Preis, einen früher gewährten Einführungspreis oder einen früher gewährten regionalen oder sonstigen Aktionspreis.

§ 9 Persönlicher Zugang

  1. Der Zugang zu einem Standardangebot ist grundsätzlich persönlich und für die Person bestimmt, die den Vertrag abgeschlossen hat.
  2. Der Kunde darf seinen persönlichen Zugang auf mehreren eigenen Endgeräten nutzen.
  3. Eine gleichzeitige Nutzung des persönlichen Zugangs durch mehrere Personen sowie die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte sind nicht gestattet.
  4. Die Überlassung, der Verkauf oder die sonstige Weitergabe eines persönlichen Zugangs an Dritte ist unzulässig.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
  6. Bei einem begründeten Verdacht auf eine erhebliche missbräuchliche Nutzung kann der Anbieter geeignete Maßnahmen zum Schutz der Plattform und anderer Nutzer ergreifen.
  7. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 10 Nutzungsrechte an den Lerninhalten

  1. Die von Typisch Deutsch?! bereitgestellten Texte, Lektionen, Illustrationen, Grafiken, Audio- und Videoinhalte, Übungen, Software, interaktiven Lernmodule und sonstigen Materialien sind, soweit gesetzlich geschützt, urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt.
  2. Der Kunde erhält für die Dauer des vereinbarten Zugangs ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die bereitgestellten Inhalte für eigene persönliche Lernzwecke zu nutzen.
  3. Nicht gestattet sind insbesondere:
    • die systematische Vervielfältigung oder Weitergabe von Lerninhalten,
    • die Veröffentlichung von Lerninhalten auf anderen Websites oder Plattformen,
    • der Verkauf oder die sonstige kommerzielle Verwertung der Lerninhalte,
    • die Weitergabe des persönlichen Zugangs,
    • die unberechtigte Entfernung oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.
  4. Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.
  5. Für Geschäftskunden können im Rahmen individueller Vereinbarungen weitergehende Nutzungsrechte eingeräumt werden.

§ 11 Künstliche Intelligenz und automatisierte Lernfunktionen

  1. Typisch Deutsch?! kann in einzelnen Bereichen Verfahren der künstlichen Intelligenz einsetzen, insbesondere zur Analyse oder Verarbeitung von Text- und Spracheingaben, zur Erstellung von Lernhinweisen und zur Unterstützung bei sprachlichen Übungen.
  2. KI-gestützte Ergebnisse können fehlerhaft, unvollständig oder situationsabhängig sein. Sie dienen ausschließlich der Lernunterstützung.
  3. KI-Ausgaben ersetzen keine individuelle fachliche Beratung oder die Beurteilung durch eine Lehrkraft.
  4. Ein Anspruch auf die Verwendung eines bestimmten KI-Modells, einer bestimmten KI-Stimme oder einer bestimmten technischen Implementierung besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich Bestandteil des erworbenen Angebots ist.
  5. KI-Funktionen können im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften technisch weiterentwickelt, ersetzt oder angepasst werden.
  6. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von KI-Funktionen enthält die Datenschutzerklärung.

§ 12 Weiterentwicklung und Änderungen des digitalen Angebots

  1. Typisch Deutsch?! wird kontinuierlich weiterentwickelt. Das digitale Lernangebot kann insbesondere durch neue Inhalte, Übungen, technische Funktionen, Verbesserungen der Benutzeroberfläche sowie Änderungen bestehender Funktionen weiterentwickelt werden.
  2. Änderungen können insbesondere erforderlich sein, um:
    • technische Entwicklungen zu berücksichtigen,
    • die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Angebots zu gewährleisten,
    • gesetzliche oder regulatorische Anforderungen umzusetzen,
    • Fehler oder Sicherheitslücken zu beheben,
    • die technische Infrastruktur anzupassen,
    • neue Lerninhalte und Lernmethoden einzuführen,
    • die Plattform an veränderte technische Voraussetzungen oder Drittanbieter anzupassen.
  3. Änderungen, die über die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen hinausgehen, erfolgen nur, wenn hierfür ein sachlicher beziehungsweise triftiger Grund besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
  4. Durch Änderungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.
  5. Soweit eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit des digitalen Lernangebots für den Kunden mehr als unerheblich beeinträchtigt, wird der Kunde vor der Änderung in angemessener Weise und auf einem dauerhaften Datenträger über die Änderung, den Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens sowie die ihm gesetzlich zustehenden Rechte informiert.
  6. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen kann der Kunde den Vertrag aufgrund einer erheblichen Beeinträchtigung der Nutzungsmöglichkeit innerhalb der gesetzlichen Frist unentgeltlich beenden.
  7. Das Recht des Anbieters, notwendige Aktualisierungen und Sicherheitsaktualisierungen bereitzustellen, bleibt unberührt.

Die gesetzlichen Regelungen zu Änderungen digitaler Produkte sehen unter anderem einen triftigen Grund, vorherige Information und bei erheblichen Beeinträchtigungen bestimmte Beendigungsrechte vor.

§ 13 Aktualisierungen

  1. Typisch Deutsch?! stellt während des gesetzlich maßgeblichen Zeitraums die erforderlichen Aktualisierungen bereit.
  2. Hierzu können insbesondere technische, funktionale und sicherheitsrelevante Aktualisierungen gehören.
  3. Soweit eine Aktualisierung eine Handlung des Kunden erfordert, wird der Kunde über die Verfügbarkeit und, soweit erforderlich, über die Folgen einer unterlassenen Aktualisierung informiert.
  4. Gesetzliche Regelungen über Aktualisierungen digitaler Produkte bleiben unberührt.

§ 14 Verfügbarkeit, technische Störungen und externe Zugangsbeschränkungen

  1. Der Anbieter bemüht sich um eine zuverlässige und möglichst störungsarme Bereitstellung des digitalen Lernangebots. Eine jederzeitige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
  2. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen bei technischen Dienstleistern oder Ereignissen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters auftreten.
  3. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Internetverbindung des Kunden, die von ihm genutzten Netze, lokalen Internetprovider oder sonstige von Dritten betriebene Telekommunikations- und Netzinfrastrukturen.
  4. Dies gilt insbesondere für staatlich angeordnete oder veranlasste Einschränkungen des Internetzugangs, Internet-Shutdowns, Netzsperren, die Blockierung von Domains, IP-Adressen oder Diensten sowie Einschränkungen internationaler Datenverbindungen, sofern diese außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
  5. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, staatliche oder sonstige rechtmäßige Zugangsbeschränkungen durch Maßnahmen zu umgehen, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
  6. Für die Dauer einer ausschließlich außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegenden Zugangsbeschränkung besteht keine Verantwortlichkeit des Anbieters für die durch diese Zugangsbeschränkung verursachte Nichtnutzbarkeit.
  7. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt, insbesondere soweit eine Einschränkung tatsächlich auf einer nicht vertragsgemäßen Bereitstellung oder einem Mangel des digitalen Produkts beruht.
  8. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit dies möglich und zumutbar ist, rechtzeitig angekündigt.

§ 15 Gesetzliche Mängelrechte

  1. Für die digitalen Produkte von Typisch Deutsch?! gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
  2. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei nicht vertragsgemäßer Bereitstellung oder bei Mängeln des digitalen Produkts werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch eingeschränkt.
  3. Der Kunde kann sich bei Fragen oder Beanstandungen zunächst an den Anbieter wenden. Die gesetzlichen Rechte bleiben hiervon unberührt.

Die §§ 327 ff. BGB enthalten für Verbraucherverträge über digitale Produkte besondere Regeln zu Vertragsmäßigkeit, Bereitstellung, Aktualisierungen und Mängelrechten.

§ 16 Sperrung und Beendigung bei missbräuchlicher Nutzung

  1. Bei einer erheblichen Verletzung dieser AGB, insbesondere bei der unberechtigten Weitergabe eines persönlichen Zugangs oder einer erheblichen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Schutzrechten, kann der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften geeignete Maßnahmen ergreifen.
  2. Hierzu kann insbesondere eine vorübergehende Sperrung des Zugangs gehören.
  3. Soweit eine vorherige Abmahnung oder Fristsetzung gesetzlich erforderlich ist, wird diese grundsätzlich gewährt.
  4. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen kann eine sofortige Maßnahme zulässig sein, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
  5. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 17 Haftung

  1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB keine wirksame Haftungsbegrenzung vereinbart werden kann.
  2. Soweit eine Haftungsbegrenzung bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlich zulässig ist, ist die Haftung des Anbieters für sonstige Schäden auf die Höhe der für den betreffenden Vertrag tatsächlich geleisteten Vergütung begrenzt.
  3. Maßgeblich ist ausschließlich der für den konkreten Vertrag tatsächlich gezahlte Preis. Wird beispielsweise ein zwölfmonatiger Zugang im Rahmen eines Einführungspreises für 99,00 € erworben, beträgt die Haftungsobergrenze nach Absatz 2 grundsätzlich 99,00 €. Der reguläre Preis von 180,00 € ist für die Berechnung der Haftungsobergrenze nicht maßgeblich.
  4. Die Haftungsbegrenzung nach Absatz 2 gilt nicht:
    • bei Vorsatz,
    • bei grober Fahrlässigkeit, soweit eine Begrenzung gesetzlich ausgeschlossen ist,
    • bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Haftung vorliegen,
    • soweit eine Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf,
    • sowie für gesetzliche Ansprüche des Kunden wegen mangelnder Vertragsgemäßheit oder sonstiger Mängel eines digitalen Produkts, soweit deren Beschränkung gesetzlich unzulässig ist.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten, soweit gesetzlich zulässig, auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 18 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Besuch der Website, dem Kauf und der Nutzung der Lernangebote sowie der Nutzung von KI-gestützten Funktionen richtet sich nach der Datenschutzerklärung von Typisch Deutsch?!.

§ 19 Widerrufsrecht

  1. Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht.
  2. Einzelheiten zu den Voraussetzungen, der Frist und der Ausübung des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
  3. Für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen können besondere gesetzliche Regelungen gelten, insbesondere wenn der Kunde ausdrücklich verlangt, dass mit der Bereitstellung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird.
  4. Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen möglichen Ausschluss oder ein Erlöschen des Widerrufsrechts werden beachtet.

§ 20 Individuelle Vereinbarungen mit Geschäftskunden

  1. Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Sprachschulen, Behörden, Vereine und andere Organisationen können individuelle Zugangspakete erwerben.
  2. Individuelle Vereinbarungen können insbesondere enthalten:
    • eine bestimmte Anzahl von Nutzerzugängen,
    • besondere Laufzeiten,
    • individuelle Preise,
    • besondere Zahlungsbedingungen,
    • zentrale Nutzerverwaltung,
    • besondere Nutzungsrechte,
    • zusätzliche technische Leistungen,
    • Support- oder Serviceleistungen.
  3. Solche Vereinbarungen werden jeweils gesondert getroffen.
  4. Individuell ausgehandelte Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
  5. Im Übrigen gelten diese AGB ergänzend, soweit die individuelle Vereinbarung keine abweichenden Regelungen enthält.

§ 21 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist bemüht, Fragen und Beschwerden direkt mit dem Kunden zu klären.

Soweit gesetzlich erforderlich, werden Informationen über eine bestehende Verpflichtung oder Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle an der hierfür vorgesehenen Stelle bereitgestellt.

§ 22 Anwendbares Recht

  1. Für Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit eine entsprechende Rechtswahl zulässig ist.
  2. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  3. Zwingende gesetzliche Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 23 Schlussbestimmungen

  1. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unberührt.
  3. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
  4. Diese AGB werden regelmäßig überprüft und bei Bedarf an Änderungen der gesetzlichen oder technischen Rahmenbedingungen angepasst. Für einen bereits geschlossenen Vertrag gelten Änderungen nur, soweit sie nach den gesetzlichen Vorschriften zulässig sind.

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